FLÜGEL EINER TÜR ODER EINES FENSTERS
Europäisches Patent · EP1863999 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1863999
- Anmeldenummer
- EP06722680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 18.05.2011
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005014394 24.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2006/000528 24.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/099860 28.09.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 18.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEUMANN, Till
3666 Baltmannsweiler, DE
HABICHT, Olaf
CH-8413 Neftenbach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.