SCHLAUCHKLEMME

Europäisches Patent · EP1864050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1864050
Anmeldenummer
EP06717020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2006
Veröffentlicht
12.12.2007
Erteilt
14.11.2012
Gelöscht
31.03.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/04 (2006.01)
Priorität
SE 0500721 01.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/SE2006/000335 17.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/104439 05.10.2006
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013

  2. 14.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2012

Beteiligte

Inhaberin

Norma Sweden AB

P.O. Box 100, 334 00 Anderstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

MOHLIN, Roland

SE-331 31 Värnamo, SE

ANDERSSON, Lennart

SE-330 10 Bredaryd, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.