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Europäisches Patent · EP1864548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1864548
Anmeldenummer
EP06704432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2006
Veröffentlicht
12.12.2007
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 1/26 (2006.01)
H04R 5/02 (2006.01)
Priorität
EP 05102091 17.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/050003 02.01.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/097857 21.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CORYNEN, David, M., E.

NL-5656 AA Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.