Modulares Getränk-Herstellungs-System mit einer Dockingstation

Europäisches Patent · EP1864598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1864598
Anmeldenummer
EP06011902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2006
Veröffentlicht
12.12.2007
Erteilt
16.02.2011
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  3. 02.07.2019

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019

  4. 16.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.