Modulares Getränk-Herstellungs-System mit einer Dockingstation
Europäisches Patent · EP1864598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1864598
- Anmeldenummer
- EP06011902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 16.02.2011
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 02.07.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 16.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.