BOHRMEISSEL

Europäisches Patent · EP1864732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1864732
Anmeldenummer
EP05720168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2005
Veröffentlicht
12.12.2007
Erteilt
13.10.2010
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/00 (2006.01)
B28D 1/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/003896 07.03.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/095403 14.09.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 20.01.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2011

  3. 13.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYANAGA, Masaaki

JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.