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Europäisches Patent · EP1864734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1864734
Anmeldenummer
EP05720606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2005
Veröffentlicht
12.12.2007
Erteilt
05.06.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/04 (2006.01)
B23B 51/08 (2006.01)
B28D 1/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/004335 11.03.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/097980 21.09.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 05.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

KABUSHIKI KAISHA MIYANAGA

2393 Fukui, Miki-shi, Hyogo 673-0433, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYANAGA, Masaaki

Miki-shi, Hyogo 673-0521, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.