Rotierende Etikettiermaschine

Europäisches Patent · EP1864910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1864910
Anmeldenummer
EP06425384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2006
Veröffentlicht
12.12.2007
Erteilt
02.05.2012
Gelöscht
02.05.2012
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65C 9/04 (2006.01)
B65C 9/06 (2006.01)
B65C 9/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  4. 02.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zacché, Vanni

46037 Roncoferraro Mantova, IT

Secchi, Antonio

42040 Campegine Reggio Emilia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.