STOFF MIT SCHALLDÄMPFUNG

Europäisches Patent · EP1865096 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1865096
Anmeldenummer
EP06730894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2006
Veröffentlicht
12.12.2007
Erteilt
03.12.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 21/14 (2006.01)
Priorität
JP 2005105255 31.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/306946 31.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/106974 12.10.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 03.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIRASAKI, Fumio, SEIREN CO., LTD.

Fukui-shi, Fukui 918-8560, JP

SUZUKI, Yukari, SEIREN CO., LTD.

Fukui-shi, Fukui 918-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.