STOFF MIT SCHALLDÄMPFUNG
Europäisches Patent · EP1865096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1865096
- Anmeldenummer
- EP06730894
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 03.12.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 21/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005105255 31.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/306946 31.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/106974 12.10.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 03.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIRASAKI, Fumio, SEIREN CO., LTD.
Fukui-shi, Fukui 918-8560, JP
SUZUKI, Yukari, SEIREN CO., LTD.
Fukui-shi, Fukui 918-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.