Drehsperre
Europäisches Patent · EP1865468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1865468
- Anmeldenummer
- EP07009203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2007
- Veröffentlicht
- 12.12.2007
- Erteilt
- 26.11.2008
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07C 9/00 (2006.01)E06B 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006026221 06.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 20.01.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LEMAN CONSULTING S.A., Chemin de Précossy 31, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2009
- 26.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ponert, Gregor
5020 Salzburg, AT
Grasmann, Thomas
5082 Gröding, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.