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Europäisches Patent · EP1865784 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1865784
Anmeldenummer
EP06742509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
13.04.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 7/00 (2006.01)
A22C 25/18 (2006.01)
Priorität
DE 102005016159 07.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/000987 04.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/105821 12.10.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 13.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Nienstedt GmbH

An der Brinkwiese 11, 45721 Haltern am See, DE

Erfinderin/Erfinder

GRONEBERG-NIENSTEDT, Petra

40237 Düsseldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.