SYNCHRONISATIONSMECHANISMUS FÜR STÜHLE ODER SESSEL

Europäisches Patent · EP1865810 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1865810
Anmeldenummer
EP05811374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2005
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
02.03.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/031 (2006.01)
Priorität
IT MI20050116 U 06.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/IB2005/003648 02.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/106380 12.10.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 02.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DONATI, Armando

25050 Rodengo Saiano BS, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.