BEFESTIGUNGSBÜGEL
Europäisches Patent · EP1865813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1865813
- Anmeldenummer
- EP06716782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2006
- Veröffentlicht
- 19.12.2007
- Erteilt
- 26.09.2012
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- NO 20051629 01.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2006/000113 28.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/104391 05.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 15.12.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2012
- 26.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ULSTEIN, Herleif
6260 Skodje, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.