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Europäisches Patent · EP1866081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1866081
Anmeldenummer
EP06724106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
30.01.2013
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 23/46 (2006.01)
C07D 491/04 (2006.01)
Priorität
EP 05007722 08.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/003163 07.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/108562 19.10.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 30.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BONRATH, Werner

79115 Freiburg, DE

KARGE, Reinhard

79219 Staufen, DE

ROESSLER, Felix

CH-4303 Kaiseraugst

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.