ROTIERENDER ULTRASCHALLVERSIEGLER
Europäisches Patent · EP1866104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1866104
- Anmeldenummer
- EP06706132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2006
- Veröffentlicht
- 19.12.2007
- Erteilt
- 24.07.2013
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B06B 3/00 (2006.01)B23K 10/00 (2006.01)
- Priorität
- DK 200500418 23.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2006/000163 23.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/099872 28.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 24.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SØRENSEN, Poul
DK-4652 Hårlev, DK
VOSS, Brian
DK-6000 Kolding, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.