ROTIERENDER ULTRASCHALLVERSIEGLER

Europäisches Patent · EP1866104 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1866104
Anmeldenummer
EP06706132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
24.07.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B06B 3/00 (2006.01)
B23K 10/00 (2006.01)
Priorität
DK 200500418 23.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/DK2006/000163 23.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/099872 28.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 24.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SØRENSEN, Poul

DK-4652 Hårlev, DK

VOSS, Brian

DK-6000 Kolding, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.