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Europäisches Patent · EP1866149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1866149
Anmeldenummer
EP06721104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
22.05.2013
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 5/08 (2006.01)
B32B 19/00 (2006.01)
B32B 9/00 (2006.01)
Priorität
US 99756 05.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/007036 27.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/107465 12.10.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 22.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANTON, Bryce

Longmont, Colorado 80501, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.