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Europäisches Patent · EP1866157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1866157
Anmeldenummer
EP06738698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 17/10 (2006.01)
B32B 27/30 (2006.01)
B60J 1/00 (2006.01)
Priorität
US 81951 17.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/009665 16.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/102049 28.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LU, Jun

East Longmeadow, Massachusetts 01028, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.