ELEKTROMECHANISCHE SERVOLENKUNG
Europäisches Patent · EP1866196 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1866196
- Anmeldenummer
- EP06723812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2006
- Veröffentlicht
- 19.12.2007
- Erteilt
- 29.10.2008
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 5/04 (2006.01)F16H 55/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005015451 04.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/002843 29.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/105900 12.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 29.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STAUDENMANN, Christian
9470 Buchs
STROBEL, Joseph-Léon
9493 Mauren, LI
KIFORIUK, Alexander
73061 Ebersbach an der Fils, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.