KARTON MIT ABGABEMERKMAL

Europäisches Patent · EP1866213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1866213
Anmeldenummer
EP06739512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
19.11.2008
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 71/00 (2006.01)
Priorität
GB 0505946 23.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/010765 23.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/102584 28.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 19.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JEGO, Fabien

F-10000 Troyes, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.