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Europäisches Patent · EP1866468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1866468
- Anmeldenummer
- EP06721895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 03.04.2006
- Veröffentlicht
- 19.12.2007
- Erteilt
- 10.06.2009
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 9/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 632052005 07.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000188 03.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/105681 12.10.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 10.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.