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Europäisches Patent · EP1866468 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1866468
Anmeldenummer
EP06721895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
03.04.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
10.06.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 9/20 (2006.01)
Priorität
CH 632052005 07.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000188 03.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/105681 12.10.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 10.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.