SCHLOSS MIT EINSTELLBAREM RIEGEL FÜR SCHLIESSFACH
Europäisches Patent · EP1866506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1866506
- Anmeldenummer
- EP05772433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2005
- Veröffentlicht
- 19.12.2007
- Erteilt
- 26.06.2013
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07C 9/00 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)
- Priorität
- US 84064 17.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/024569 11.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/101506 28.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOKCEBAY, Asil T.
Petaluma, CA 94954, US
KESKIN, Yucel K.
San Jose, CA 95129, US
KEARNS, Robert E.
San Francisco, CA 94122, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.