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Europäisches Patent · EP1866530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1866530
Anmeldenummer
EP06737682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
21.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 25/08 (2006.01)
F02B 75/28 (2006.01)
Priorität
US 661195 P 11.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/008526 09.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/099106 21.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOUR, Benjamin

San Diego, California 92120, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.