VERBINDUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1866611 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1866611
- Anmeldenummer
- EP06738669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2006
- Veröffentlicht
- 19.12.2007
- Erteilt
- 10.09.2014
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/20 (2006.01)G01F 1/24 (2006.01)G01G 3/02 (2006.01)G01G 17/04 (2006.01)G01G 23/37 (2006.01)B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- US 662665 P 17.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/009635 17.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/102028 28.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 10.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RANKIN, William, John
Burnsville, Minnesota 55337, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.