Behältnis für ein Hörgerät
Europäisches Patent · EP1867245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1867245
- Anmeldenummer
- EP07108486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2007
- Veröffentlicht
- 19.12.2007
- Erteilt
- 08.10.2008
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 11/00 (2006.01)H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006028054 14.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 26.03.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2009
- 08.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2008
- 08.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krämer, Wolfgang
91056, Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.