Rahmen für eine Hyperextensionsorthese

Europäisches Patent · EP1867308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1867308
Anmeldenummer
EP06115288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
20.10.2010
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 20.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

Camp Scandinavia AB

CAMP SCANDINAVIA AB

Karbingatan 38, 254 67 Helsingborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Smits, Jan

Helmond 5709 MP, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.