Hygieneprodukt

Europäisches Patent · EP1867310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1867310
Anmeldenummer
EP07011716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2007
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
19.10.2011
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/04 (2006.01)
A61F 13/10 (2006.01)
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
DE 202006009469 U 16.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 19.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.