Sägeblatt mit Seitenschlag

Europäisches Patent · EP1867420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1867420
Anmeldenummer
EP07109613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2007
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
30.10.2013
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 61/02 (2006.01)
B28D 1/12 (2006.01)
Priorität
DE 102006000297 14.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 30.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2013

Beteiligte

Inhaberin

HILTI Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Weber, Christoph

6345, Neuheim

Kowanda, Claudia

8553, Lachen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.