Rotationsdruckmaschine

Europäisches Patent · EP1867476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1867476
Anmeldenummer
EP07011084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2007
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
11.08.2010
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 102006027876 16.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 11.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hummel, Peter, Dipl.-Ing.

63069 Offenbach, DE

Ortner, Robert, Dipl.-Ing.

63755 Alzenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.