Frachtschutz

Europäisches Patent · EP1867523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1867523
Anmeldenummer
EP07109476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2007
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
27.07.2011
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 7/08 (2006.01)
B65D 71/04 (2006.01)
B65D 71/00 (2006.01)
Priorität
US 804792 P 14.06.2006
US 753475 24.05.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 27.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scott, Gary M.

Milwaukie, OR 97267, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.