Fluggastbrücke oder Fluggasttreppe
Europäisches Patent · EP1867569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1867569
- Anmeldenummer
- EP07006138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2007
- Veröffentlicht
- 19.12.2007
- Erteilt
- 21.01.2009
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64F 1/305 (2006.01)B64F 1/315 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006027568 14.06.2006DE 102006054910 22.11.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 18.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 21.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Michael
34302 Guxhagen-Wollrode, DE
Karasek, Jens
34260 Kaufungen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.