Treibstangenbeschlag eines Fensters oder einer Tür

Europäisches Patent · EP1867821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1867821
Anmeldenummer
EP06425583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2006
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
10.10.2012
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/52 (2006.01)
Priorität
IT TO20060434 15.06.2006
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 10.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Savio S.p.A.

SAVIO S.p.A.

Via Torino, 25 (S.S. 25), 10050 Chiusa San Michele, IT

Erfinderin/Erfinder

Balbo di Vinadio, Aimone

10050 Chiusa San Michele (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.