Vorrichtung zum Eindosieren eines kryogenen Mediums

Europäisches Patent · EP1867902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1867902
Anmeldenummer
EP07110038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2007
Veröffentlicht
19.12.2007
Erteilt
15.08.2012
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 102006027561 14.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 15.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Messer France S.A.S.

25, rue Auguste Blanche, 92816 Puteaux Cedex, FR

Erfinderin/Erfinder

Beaugé, Claude

95610, Eragny-Sur-Oise, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.