DISPOSITIF DE LIAISON AUTOBLOQUANT

Europäisches Patent · EP1868460 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1868460
Anmeldenummer
EP06705413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2006
Veröffentlicht
26.12.2007
Erteilt
25.07.2012
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/20 (2006.01)
Priorität
CH 564052005 31.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000173 23.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/102778 05.10.2006
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 09.10.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2012

  3. 25.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.