DISPOSITIF DE LIAISON AUTOBLOQUANT
Europäisches Patent · EP1868460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1868460
- Anmeldenummer
- EP06705413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2006
- Veröffentlicht
- 26.12.2007
- Erteilt
- 25.07.2012
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 564052005 31.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000173 23.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/102778 05.10.2006
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 09.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2012
- 25.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.