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Europäisches Patent · EP1868505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1868505
Anmeldenummer
EP06725914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2006
Veröffentlicht
26.12.2007
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 6/14 (2006.01)
A61B 6/04 (2006.01)
Priorität
FI 20050365 11.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/FI2006/050139 11.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/108920 19.10.2006
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Timo

FI-02610 Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.