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Europäisches Patent · EP1868526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1868526
- Anmeldenummer
- EP06740474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.2006
- Veröffentlicht
- 26.12.2007
- Erteilt
- 18.07.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/01 (2006.01)
- Priorität
- US 668036 P 04.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/012453 04.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/107939 12.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 18.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
O'CONNELL, Paul, A.
Evanston, IL 60201, US
NADAL, Guy
F-8600 Poitiers, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.