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Europäisches Patent · EP1868677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1868677
Anmeldenummer
EP06737624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2006
Veröffentlicht
26.12.2007
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
29.10.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
US 660377 P 10.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/008464 09.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/099067 21.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWEIKERT, Timothy

West Chester, PA 19382, US

CHESNIN, Kenneth

Philadelphia, Pennsylvania 19130, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.