VORRICHTUNG ZUR ENTFERNUNG EINES VERSCHLUSSSTOPFENS

Europäisches Patent · EP1868775 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1868775
Anmeldenummer
EP06726695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2006
Veröffentlicht
26.12.2007
Erteilt
31.03.2010
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 27/02 (2006.01)
B25B 27/067 (2006.01)
Priorität
GB 0507368 12.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/001294 10.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/109029 19.10.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 31.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KING, Richard

Hertfordshire AL6 0XE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.