VORRICHTUNG ZUR ENTFERNUNG EINES VERSCHLUSSSTOPFENS
Europäisches Patent · EP1868775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1868775
- Anmeldenummer
- EP06726695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2006
- Veröffentlicht
- 26.12.2007
- Erteilt
- 31.03.2010
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 27/02 (2006.01)B25B 27/067 (2006.01)
- Priorität
- GB 0507368 12.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/001294 10.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/109029 19.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 31.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KING, Richard
Hertfordshire AL6 0XE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.