HYDRAULISCHES SYSTEM FÜR EIN NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP1868935 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1868935
- Anmeldenummer
- EP06750058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2006
- Veröffentlicht
- 26.12.2007
- Erteilt
- 11.03.2015
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/10 (2006.01)F15B 11/05 (2006.01)F15B 11/17 (2006.01)
- Priorität
- US 404173 13.04.2006US 671547 P 14.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/013893 14.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/113363 26.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 11.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PASSERI, Gianni
I-46030 Virgilio (MN), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.