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Europäisches Patent · EP1869350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1869350
- Anmeldenummer
- EP06740375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2006
- Veröffentlicht
- 26.12.2007
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/00 (2006.01)F16K 25/00 (2006.01)F16K 3/18 (2006.01)F16K 27/04 (2006.01)F16K 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 96447 01.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/012269 31.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/107855 12.10.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WERNER, Shawn, Michael
Salina, Kansas 67401-5040, US
YOUNG, Lee, Edward
Salina, Kansas 67401-9067, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.