FREQUENZANPASSUNGS- UND OPTIMIERUNGSSYSTEM FÜR EINEN HF-EMPFÄNGER

Europäisches Patent · EP1869646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1869646
Anmeldenummer
EP06735998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2006
Veröffentlicht
26.12.2007
Erteilt
22.04.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2006.01)
Priorität
US 104945 12.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/006564 22.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/112950 26.10.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 22.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

Wayne-Dalton Corp.

WAYNE-DALTON CORP.

One Door Drive, P.O. Box 67, Mt. Hope, OH 44660, US

Erfinderin/Erfinder

MAURER, Steven

Pensacola, Florida 32514, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.