Ziergegenstand aus Glas
Europäisches Patent · EP1869991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1869991
- Anmeldenummer
- EP07006809
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2007
- Veröffentlicht
- 26.12.2007
- Erteilt
- 06.06.2012
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 48606 U 23.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 26.02.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2013
- 06.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fasching, Georg
6060 Hall, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.