Kosmetikstift

Europäisches Patent · EP1869993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1869993
Anmeldenummer
EP07010427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2007
Veröffentlicht
26.12.2007
Erteilt
27.02.2013
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/20 (2006.01)
B43K 21/18 (2006.01)
//B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
DE 202006009893 U 24.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 27.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

h & m gutberlet gmbh

Max-Brod-Strasse 11, 90471 Nürnberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Gutberlet, Detlev

90518 Altdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.