Mopeimer

Europäisches Patent · EP1870011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1870011
Anmeldenummer
EP07380182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2007
Veröffentlicht
26.12.2007
Erteilt
10.11.2010
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/50 (2006.01)
A47L 13/58 (2006.01)
A47J 47/18 (2006.01)
Priorität
ES 200601491 U 23.06.2006
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 10.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Escarpa Gil, Julian

46960 Aldaia (Valencia), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.