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Europäisches Patent · EP1871451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1871451
Anmeldenummer
EP06709990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2006
Veröffentlicht
02.01.2008
Erteilt
21.09.2011
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/04 (2006.01)
Priorität
GB 0505724 19.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/000767 06.03.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/100424 28.09.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 21.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BATEMAN, Timothy

Dymchurch, Kent TN29 0QD, GB

FIELD, Stephen James

Canterbury, Kent CT4 5LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.