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Europäisches Patent · EP1871451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1871451
- Anmeldenummer
- EP06709990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2006
- Veröffentlicht
- 02.01.2008
- Erteilt
- 21.09.2011
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0505724 19.03.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/000767 06.03.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/100424 28.09.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 21.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BATEMAN, Timothy
Dymchurch, Kent TN29 0QD, GB
FIELD, Stephen James
Canterbury, Kent CT4 5LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.