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Europäisches Patent · EP1872630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1872630
Anmeldenummer
EP06723975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
03.04.2006
Veröffentlicht
02.01.2008
Erteilt
17.06.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 41/298 (2006.01)
Priorität
DE 102005018761 22.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/003017 03.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/111263 26.10.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 17.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

TridonicAtco GmbH & Co. KG

Färbergasse 15, 6851 Dornbirn, AT

Erfinderin/Erfinder

KLIEN, Dietmar

A-6841 Mäder, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.