Handbremseinrichtung

Europäisches Patent · EP1873027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1873027
Anmeldenummer
EP07033502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2007
Veröffentlicht
02.01.2008
Erteilt
17.11.2010
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 7/10 (2006.01)
Priorität
AT 10952006 29.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 17.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

DGS Druckguss Systeme AG

Industriestrasse 10, 9015 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Pichlbauer, Peter

9403 Goldach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.