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Europäisches Patent · EP1873339 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1873339
Anmeldenummer
EP07111113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2007
Veröffentlicht
02.01.2008
Erteilt
06.10.2010
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
DE 102006030396 29.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  3. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  4. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  5. 06.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Habicht, Olaf

8413, Neftenbach

Holzer, Klaus

71292, Friolzheim, DE

Gottschalk, Klaus

71229, Leonberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.