Winkelgeber mit Flachsensor
Europäisches Patent · EP1873497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1873497
- Anmeldenummer
- EP06405273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2006
- Veröffentlicht
- 02.01.2008
- Erteilt
- 21.01.2009
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/165 (2006.01)G01D 11/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 18.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2022
- 06.11.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Contelec AG, Portstrasse 38, 2555 Brügg bei Biel → Contelec AG, Portstrasse 38, 2503 Biel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
- 21.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.