Winkelgeber mit Flachsensor

Europäisches Patent · EP1873497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1873497
Anmeldenummer
EP06405273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2006
Veröffentlicht
02.01.2008
Erteilt
21.01.2009
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/165 (2006.01)
G01D 11/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 18.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2022

  3. 06.11.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Contelec AG, Portstrasse 38, 2555 Brügg bei Biel → Contelec AG, Portstrasse 38, 2503 Biel

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013

  4. 21.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.