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Europäisches Patent · EP1874189 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1874189
- Anmeldenummer
- EP06724533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2006
- Veröffentlicht
- 09.01.2008
- Erteilt
- 01.03.2017
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/113 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005020162 29.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/003754 24.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/117095 09.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 01.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANG, Bernd
82166 Gräfelfing, DE
SCHÄTZL, Stefan
82362 Weilheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.