GATTERSÄGE

Europäisches Patent · EP1874511 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1874511
Anmeldenummer
EP06721236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2006
Veröffentlicht
09.01.2008
Erteilt
08.09.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 3/10 (2006.01)
Priorität
AT 10432005 29.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/AT2006/000179 02.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/116786 09.11.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 08.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2010

Beteiligte

Inhaberin

Wintersteiger AG

Dimmelstrasse 9, 4910 Ried, AT

Erfinderin/Erfinder

MAYR, Reinhold

A-4924 Waldzell, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.