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Europäisches Patent · EP1874673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1874673
Anmeldenummer
EP06724602
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2006
Veröffentlicht
09.01.2008
Erteilt
06.03.2013
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B68G 1/00 (2006.01)
D01G 9/06 (2006.01)
D01G 9/08 (2006.01)
Priorität
EP 05009337 28.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/003907 27.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/114310 02.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 06.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOLINA, Agostino

I-21050 Cairate, IT

MUSCH, Jürgen

59514 Welver, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.