FÜLLMATERIAL
Europäisches Patent · EP1874673 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1874673
- Anmeldenummer
- EP06724602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2006
- Veröffentlicht
- 09.01.2008
- Erteilt
- 06.03.2013
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B68G 1/00 (2006.01)D01G 9/06 (2006.01)D01G 9/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 05009337 28.04.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/003907 27.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/114310 02.11.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 06.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOLINA, Agostino
I-21050 Cairate, IT
MUSCH, Jürgen
59514 Welver, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.